Mit Feinstaub-Check abgeblitzt - Antrag der Freien Wähler auf Untersuchung der Werte stieß auf wenig Gegenliebe im Rat

Hiddenhausen. Nach dem sein Antrag abgeschmettert war, verstand Dirk Nölkenhöner die (politische) Welt nicht mehr. Was war passiert? Der Fraktionsvorsitzende der UWG Hiddenhausen hatte schriftlich den Antrag auf Messung und Begutachtung der Feinstaubbelastung entlang der Hauptverkehrsachsen - Bünder und Herforder Straße - in der Großgemeinde gestellt.

In der Ratssitzung stellte er den Antrag noch einmal mündlich vor. "Wir wissen, dass täglich 15.000 Fahrzeuge, davon 1.500 Lastwagen, durch unsere Gemeinde fahren." Diese Belastung führe erwiesenermaßen zu diversen Erkrankungen. "Das können wir ruhigen Gewissens nicht zulassen", sagte Nölkenhöner. Im Bestreben, die Verkehrsbelastung durch ein Lkw-Durchfahrtsverbot oder Tempo-30-Zonen erträglicher zu machen, wäre die vom Landesministerium Lanuv (Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) durchgeführte kostenfreie Feinstaubmessung ein gutes Instrument.
Das sahen die anderen Fraktionen im Rat prinzipiell zwar auch so, wiesen aber darauf hin, dass im März ein Gesamtkonzept beschlossen werden soll. Deshalb sei eine Salamitaktik unangebracht. Auch durch einen Hinweis Wolfgang Siebers (ebenfalls UWG) wollten sich die Ratsmitglieder nicht drängen lassen. Sieber hatte gesagt, dass der Lanuv-Etat im März aufgebraucht sein könnte. Nölkenhöner nachdrücklich: "Uns entstehen keine Kosten und wir haben nichts zu verlieren, stimmen Sie für den Antrag!"
Das indes geschah nicht. Vielmehr verwiesen die Fraktionschefs von SPD und CDU, Ulrich Ewering und Marcus Söhnchen, auf die Beratungen im März, die den Komplex "Verkehrslenkende Maßnahmen" zum Thema haben. Feinstaub sei nur ein Randbereich, so die Fraktionsspitzen. Die Grünen hielten sich bedeckt.

Zwischenruf - Gut gemeint

Die Sorge um die Gesundheit der Bürger treibt Dirk Nölkenhöners Freie Wähler um. Die Idee der Feinstaubmessung entlang von B 239 und L 545 ist gut. Suboptimal ist aber die Überzeugung der restlichen Ratsmitglieder gelaufen. Dort herrscht nämlich Einigkeit darüber, dass man bei den Entscheidern von Bund, Land und Kreis nur Aussicht auf Erfolg haben kann, wenn man mit einer Stimme spricht. Die UWG scheint sich ausgeklinkt zu haben aus den Absprachen, denn der Antrag war nicht abgestimmt. Hohe Feinstaubwerte findet man in Innenstädten, kaum auf durchwehtem Land. So war es nur gut gemeint.

© 2015 Neue Westfälische, von Thomas Hagen
Herford, Samstag 31. Januar 201